Netflix & Co.: kartellrechtliche Zulässigkeit der Geoblocking-Praxis von Streamingdiensten
«This content is not available in your country»: Streamingdienste wie Netflix und Amazon Prime begrenzen die Zugriffsmöglichkeiten auf ihre Angebotskataloge im EU-Binnenmarkt mittels Geoblocking. Dieser Beitrag untersucht, wie die damit realisierten, Lizenzvertragsklausel-basierten Gebietsabschottungen entlang nationaler Grenzen wettbewerbsrechtlich zu beurteilen sind. Dabei wird insbesondere die Schnittstelle zwischen kartell- und urheberrechtlichen Regelungen beleuchtet, die gesetzliche Situation in der Schweiz rechtsvergleichend aufgezeigt und mit dem aktuellen Stand der politischen Diskussion ergänzt.
I. Einleitung
«Ich hasse Geoblocking aus tiefstem Herzen!» – mit diesen Worten echauffierte sich Andrus Ansip, EU-Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, über die gängige Praxis von Anbietern digitaler Inhalte, die Zugriffsrechte standortabhängig zu modifizieren, und kündigte einen harten Kampf gegen diese Beschränkungen an.1 Weiter propagierte er die Abschaffung aller «Zäune und Mauern […],…
