Stephan Hördegen

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Entwicklungen beim Rechtsschutz im Schulbereich

Bei der Diskussion um die Verrechtlichung des Schulwesens spielt die Eröffnung des Rechtsschutzes gegenüber schulorganisatorischen Massnahmen eine zentrale Rolle. Der Beitrag zeigt die in Lehre und Praxis entwickelten Ansätze und Kriterien mit Blick auf die Anfechtbarkeit solcher Massnahmen auf. Im Einzelnen wird die Anfechtbarkeit von Schulhaus- und Klassenzuteilungen, sonderpädagogischen Massnahmen und der Ausgestaltung des Unterrichts untersucht. Es wird die Schwierigkeit aufgezeigt, eine vernünftige Balance zwischen sachgerechtem Rechtsschutz und der Handlungsfähigkeit der Schulorgane und -behörden zu finden. Angesichts der rechtlichen und praktischen Schwierigkeiten, Differenzen zwischen Schule und Erziehungsberechtigten über schulische Massnahmen auf dem Rechtsweg zu lösen, wird für mehr Transparenz und bessere Partizipation der Betroffenen im Verfahren und beim Entscheid betreffend solcher Massnahmen plädiert.
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