Niccolò Raselli

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Sachverhaltserkenntnis und Wahrheit; Rechtsanwendung und Gerechtigkeit

Während die Mitglieder des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte schwören oder feierlich erklären, ihr «Amt als Richter ehrenhaft, unabhängig und unparteiisch auszuüben,» schwört Deutschlands Richterschaft, «nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen». Nach der noch heute üblichen Formel schwören hierzulande Bundesrichter und Bundesrichterinnen bei Gott, dem Allmächtigen, oder sie geloben, «die Verfassung und Gesetze des Bundes treu und wahr zu halten, die Einheit, Kraft und Ehre der schweizerischen Nation zu wahren, die Unabhängigkeit des Vaterlandes, die Freiheit und die Rechte des Volkes und seiner Bürger zu schützen und zu schirmen und überhaupt alle (ihnen) übertragenen Pflichten gewissenhaft zu erfüllen». Der Formel haftet etwas Altertümliches an. Sie geht denn auch auf das Jahr 1848 zurück und widerspiegelt die Sorge des eben dem Bürgerkrieg, dem Sonderbundskrieg, entronnenen jungen Bundesstaates um die Bewahrung der Einheit und um die Respektierung bundesstaatlicher Erlasse - damals alles andere als selbstverständlich. An der Formel fällt weiter auf, dass der Begriff «wahr» im Kontext des Gesetzes- und Verfassungsrechts steht: Es gilt, dieses «treu und wahr» zu halten - «treu und wahr» als Hendiadyoin im Sinne von treu und redlich. Verwirklichen Richter und Richterinnen, die Verfassung und Gesetze «treu und wahr» halten, auch Wahrheit und Gerechtigkeit?
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