Micha Nydegger, MLaw

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«Sexting» bei Jugendlichen - eine strafrechtliche Analyse

Fälle, in denen erotische Selbstdarstellungen aufgenommen und an Dritte versandt werden (sog. «Sexting»), sorgen in jüngerer Zeit immer wieder für mediales Aufsehen. Auch die Strafjustiz hat sich mit solchen Fällen zu befassen. Während einvernehmliches Sexting unter Erwachsenen strafrechtlich kaum ein Problem darstellt (sondern erst allenfalls auftretende «Komplikationen»), gestaltet sich die Ausgangslage bei Minderjährigen wesentlich anders: Einschlägige Aufnahmen von ihnen stellen unter Umständen Kinderpornografie dar. Der Umgang mit Kinderpornografie unterliegt einem weitreichenden Verbot, welches - zumindest auf den ersten Blick - uneingeschränkt auch bei Minderjährigen zu gelten scheint. Die Konsequenz davon wäre, dass sich Minderjährige strafbar machen, wenn sie Sexting betreiben. Dieses Ergebnis ist im Hinblick auf den Jugendschutz oft nicht befriedigend. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich denn auch, dass eine Bestrafung nicht zwingend ist, sondern das geltende Recht genügend Spielraum für sachgerechte Lösungen belässt.

Was heisst «anstiften»? - zum Diskussionsstand um die Voraussetzungen der Anstiftungshandlung gemäss Art. 24 StGB

Im sog. «Blick»-Fall (BGE 127 IV 122) hat das Bundesgericht eine Frage, deren Beantwortung eine Straftat (Amtsgeheimnisverletzung; Art. 320 StGB) darstellt, als Anstiftung zu dieser Tat qualifiziert. Dieser Entscheid hat zahlreiche kritische Reaktionen hervorgerufen. Die Diskussion um die Voraussetzungen der Anstiftungshandlung war damit neu lanciert. Sie soll hier aufgearbeitet und mit einem eigenen Beitrag ergänzt werden.

Strafantrag als Prozesshindernis? - Anmerkungen zur jüngsten bundesgerichtlichen Praxis zum Strafantrag

In konstanter Praxis vertrat das Bundesgericht bisher die Auffassung, die Strafanzeige der geschädigten Person enthalte in der Regel auch einen entsprechenden Strafantrag. Es war somit nicht erforderlich, einen expliziten «Strafantrag» zu stellen bzw. ihn als solchen zu bezeichnen. Dieser (laienfreundlichen) Handhabung stehen zwei jüngere Entscheide des Bundesgerichts entgegen, mit denen höhere Hürden für die Strafantragstellung statuiert wurden. Ob dies wirklich beabsichtigt war, bleibt jedoch unklar, da weder eine Auseinandersetzung mit der bisherigen Rechtsprechung erfolgte noch von einer Praxisänderung die Rede war. So oder anders erscheint die Einführung zusätzlicher Hürden für die strafantragstellende Person nicht sachgerecht.
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