Von möglichen Stolpersteinen im Markenrechtsprozess
Klarstellungen wiederkehrender Themen im Markenverfahren
Der Beitrag befasst sich mit möglichen Fallstricken im Markenprozess. Der Autor gibt mit Bezugnahme auf die aktuelle Rechtsprechung eine Übersicht einzelner wiederkehrender markenspezifischer Themen, die in Verfügungen und Beschwerdeschriften oftmals nicht in der gewünschten Tiefe behandelt werden. Dies betrifft beispielsweise die Definition der Verkehrskreise oder die Glaubhaftmachung des rechtserhaltenden Gebrauchs.
I. Einleitung
Der Markenschutz dient seinem Kern nach dem Rechtsschutz der ökonomischen Funktion der Marke als Kennzeichen einer Unternehmensleistung auf dem Markt (kommerzielles Kommunikationszeichen). Mit anderen Worten dient die Marke der Identifikation und der Kommunikation. Somit wird sie als ein produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen verstanden.1 Das Markenrecht ist, insbesondere aus…
