Prof. Dr. iur. Thomas Jutzi

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Informationspflichten gemäss FIDLEG und MiFID II

Mit dem FIDLEG-Reformvorhaben soll einerseits der Anlegerschutz verbessert werden, andererseits wird - im Hinblick auf einen möglichen EU-Marktzugang von Schweizer Finanzdienstleistern - eine dem europäischen MiFID-II-Regime gleichwertige Regulierung angestrebt. Das zentrale Thema sowohl des FIDLEG- als auch des MiFID-II-Regimes sind die Verhaltenspflichten, die ein Finanzdienstleister gegenüber seinen Kunden einhalten muss, wobei der Fokus namentlich auf den Informationspflichten liegt. Der nachfolgende Beitrag soll die einzelnen Informationspflichten nach FIDLEG beleuchten und sie in einer Gegenüberstellung mit den jeweiligen europäischen Antagonisten auf ihre Gleichwertigkeit analysieren.

Unternehmensspenden: Zuständigkeit, Grenzen und Handlungsoptionen gemäss schweizerischem Aktienrecht

Spenden sind i.d.R. mit einem wohltätigen Zweck verbunden. Auch für Unternehmen sind Spenden nicht nur aus steuerrechtlichen Überlegungen sinnvoll, wie in diesem Beitrag aufgezeigt wird. Im schweizerischen Aktienrecht werden Spenden jedoch weder definiert noch legiferiert. Für die Beurteilung der Zuständigkeit zum Spendenbeschluss und der Zulässigkeit der Spende sind die allgemeinen aktienrechtlichen Grundsätze - insbesondere (i) die Delegationsmöglichkeiten, (ii) der statutarische Zweck, (iii) das Unternehmensinteresse im Einzelfall sowie (iv) der Endzweck der Gewinnstrebigkeit - heranzuziehen. Für die Folgen bei unzulässigen Spenden ist sodann zu unterscheiden, ob der Beschluss interessenwidrig oder gar (end)zweckwidrig ist.

Der öffentliche Vertrieb von kollektiven Kapitalanlagen - Illustration am Beispiel des vertraglichen Anlagefonds

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der rechtlichen Analyse des im Recht der kollektiven Kapitalanlagen geregelten Fondsvertriebs aus aufsichts- und privatrechtlicher Sicht. Es werden dabei die Rahmenbedingungen des Vertriebs anhand der wichtigsten kollektiven Kapitalanlage, des vertraglichen Anlagefonds, aufgezeigt. Beim Direktvertrieb und beim Vertrieb durch Dritte besteht ein Geflecht von gewerbepolizeilichen Vorschriften und privatrechtlichen Normen, die von den involvierten Parteien beachtet werden müssen. Der Fokus des Beitrags liegt deshalb sowohl auf der gewerbepolizeilichen Aufsicht über die kollektiven Kapitalanlagen als auch auf den (vertraglichen) Rechtsbeziehungen zwischen den Anbietern von kollektiven Kapitalanlagen und deren Erfüllungsgehilfen einerseits und den Anlegern andererseits. Entsprechend der Behandlung des Themas in dieser Zeitschrift werden auch die Grundlagen der kollektiven Kapitalanlagen dargestellt.
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