Grundlagen und Anwendungsbereich der Inhaltskontrolle von allgemeinen Geschäftsbedingungen
Eine ökonomische, historische und vergleichende Perspektive
Dieser Beitrag thematisiert die Inhaltskontrolle allgemeiner Geschäftsbedingungen durch Gesetzgeber und Gerichte. Nach Darstellung der Schutzzwecke und Regelungsansätze der Inhaltskontrolle wird untersucht, welche Konsequenzen daraus für den Anwendungsbereich derselben resultieren. Dem Beitrag liegt ein rechtsökonomischer, rechtshistorischer und rechtsvergleichender Forschungsansatz zugrunde. Im Ergebnis zeigt sich, dass aus dieser Perspektive keine zwingenden Gründe angeführt werden können, wonach der liberale Regelungsansatz der Schweiz einem stärkeren regulatorischen Eingriff weichen sollte.
I. Ausgangslage und Problemstellung
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind ein «Kind der industriellen Revolution des 19. Jahrhunderts», die insbesondere dazu geführt hat, dass standardisierte Waren und Dienstleistungen unter ebenso standardisierten Vertragsbedingungen auf den Markt gebracht und vertrieben werden können.1 AGB leisten insofern einen wichtigen Beitrag zur Rationalisierung der…
