From the magazine recht 3/2019 | p. 143-165 The following page is 143

Informationspflichten gemäss FIDLEG und MiFID II

Äquivalenz in der Regulierung?

Mit dem FIDLEG-Reformvorhaben soll einerseits der Anlegerschutz verbessert werden, andererseits wird – im Hinblick auf einen möglichen EU-Marktzugang von Schweizer Finanzdienstleistern – eine dem europäischen MiFID-II-Regime gleichwertige Regulierung angestrebt. Das zentrale Thema sowohl des FIDLEG- als auch des MiFID-II-Regimes sind die Verhaltenspflichten, die ein Finanzdienstleister gegenüber seinen Kunden einhalten muss, wobei der Fokus namentlich auf den Informationspflichten liegt. Der nachfolgende Beitrag soll die einzelnen Informationspflichten nach FIDLEG beleuchten und sie in einer Gegenüberstellung mit den jeweiligen europäischen Antagonisten auf ihre Gleichwertigkeit analysieren.

I. Einleitung

Im Nachgang zu der Finanzkrise von 2007/2008 sowie zum Madoff-Betrugsfall1 stellte die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) ein Informationsgefälle und ein Kräfteungleichgewicht zwischen Produzenten und Vertreibern von Finanzprodukten und anderen Finanzdienstleistern einerseits sowie Privatkunden andererseits fest.2 Als mangelhaft wurde primär der Kenntnisstand der Kunden im Hinblick auf die Mechanismen der Märkte, die Funktionsweise verschiedener Arten von Finanzprodukten sowie die mit ihnen verbundenen Risiken identifiziert.3 Zudem waren gemäss FINMA die dem Kunden vorliegenden Informationen über die einzelnen Finanzdienstleister – insbesondere über den Umfang der Bewilligung und Beaufsichtigung des Finanzdienstleisters, seine Rolle, Interessenslage und rechtliche Pflichten – oft unzureichend.4 Des Weiteren bestand nach Ansicht der FINMA in vielen Fällen eine Intransparenz über die im Einzelfall erbrachte Dienstleistung.5 Schliesslich ergaben sich die…

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