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Aus der Zeitschriftrecht 2/2019 | p. 138–142Es folgt Seite №138

Der Richter und sein Umfeld

Der folgende Beitrag skizziert, wie die richterliche Unabhängigkeit aktuell durch staatliche Normen sichergestellt und durch die Empfehlungen überstaatlicher Gremien bewertet wird. Es schliessen sich kritische Fragen nach der Vollständigkeit der Normen und der Verbindlichkeit der Empfehlungen an. Der Fokus wird schliesslich erweitert um Kriterien der inneren Unabhängigkeit der Richterinnen/Richter, von denen ein gerechtes Urteil nicht weniger abhängt.

1. Gericht und Gesetz

Von Gerichten wünscht man sich, dass sie gerecht urteilen.1 Wird das Urteil vollstreckt, entfaltet es Macht. Da kein Richter2 die prophetische Weitsicht von Salomon hat, wird das Richten an Rechtsnormen gebunden. Das Gesetz als notwendige Basis der Rechtsprechung kann im Alltag bedrängt sein, nämlich durch Delegation der Normschöpfung vom Gesetzgeber an die Regierung (qua…

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