Eylem Demir

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Soll die verwandtenunterstützungsrechtliche Solidarität weiter gehen als die krankenversicherungsrechtliche? Und welche Tragweite haben die SKOS-Richtlinien 12/08 im Verwandtenunterstützungsrecht?

Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung können drogensüchtige Bedürftige von ihren Verwandten im Rahmen von Art. 328 f. ZGB grundsätzlich die Übernahme der Kosten einer Drogenentzugstherapie verlangen, sofern und soweit diese Kosten nicht vom Krankenversicherer getragen werden. Ein im letzten Sommer ergangenes Urteil des Bundesgerichts bietet Anlass zur Diskussion der Frage, ob diese Praxis sachgerecht ist. Kann es in der heutigen Zeit wirklich noch Aufgabe unterstützungspflichtiger Verwandter sein, die Kosten für Behandlungen zu übernehmen, die - offenbar mangels Wirksamkeit, Zweckmässigkeit oder Wirtschaftlichkeit - nicht zum Leistungskatalog der sozialen Krankenversicherung gehören? Die Beantwortung dieser Frage hat Sprengpotenzial für die Zukunft: In den nächsten Jahrzehnten dürften wohl im ganzen Gesundheitswesen immer mehr Behandlungsmethoden angeboten werden, die nicht kassenpflichtig sind. Umso brisanter wird dann das Problem, ob entsprechende Kosten auf Verwandte abgewälzt werden können, wenn sie der Betroffene nicht selber tragen kann.
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