Nicole Jungo

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Whistleblowing - Lage in der Schweiz

Am 12. Dezember 2011 hat das Bundesgericht die Beschwerde zweier ehemaliger Mitarbeiterinnen des Zürcher Sozialdepartements, welche im Jahre 2007 der Wochenzeitung «Die Weltwoche» vertrauliche Informationen über missbräuchliche Bezüge von Sozialhilfegeldern zugespielt hatten, abgewiesen und damit die Verurteilung wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses bestätigt. Leider hat es das Bundesgericht in seinem Entscheid versäumt, klare rechtliche Leitplanken festzulegen und Rechtssicherheit für zukünftige potenzielle Whistleblower zu schaffen. Zudem birgt der Schuldspruch der beiden erwähnten Whistleblowerinnen grosse Gefahr, dass Meldungen von Missständen in Zukunft gänzlich ausbleiben werden. Im Folgenden geht es insbesondere darum, die Spannungsfelder und Probleme des Whistleblowings in der Schweiz darzulegen und mögliche Lösungsansätze aufzuzeigen, um das Whistleblowing auch in der Schweiz auf eine solide und effiziente rechtliche Grundlage zu stellen.
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