Nicolas F. Diebold

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Geografische Preisdiskriminierung - wettbewerbsrechtliche Grenzen und Grenzen des Wettbewerbsrechts

Die «Hochpreisinsel Schweiz» ist auf verschiedene Ursachen zurückzuführen. Eine Ursache ist, dass Unternehmen teilweise ihre Produkte in der Schweiz zu einem höheren Ex-factory-Preis verkaufen als im Ausland. Dieser Beitrag untersucht, wie solche internationale Preisdifferenzierungen, die allein auf der Herkunft der Nachfrager basieren, wettbewerbsrechtlich zu beurteilen sind. Dabei wird insbesondere die Schnittstelle zwischen kartell- und binnenmarktrechtlichen Diskriminierungsverboten beleuchtet. Es wird rechtsvergleichend aufgezeigt, dass die Schweiz und die EU geografische Preisdiskriminierungen aus unterschiedlichen Motiven und mit unterschiedlichen Instrumenten bekämpfen.

Eingriffsdogmatik der Binnenmarktfreiheit

Die Binnenmarktfreiheit schützt den freien Wirtschaftsverkehr vor interkommunalen und interkantonalen Handelsbeschränkungen. Dieser Beitrag untersucht, welche staatlichen Massnahmen wie Monopole, Tätigkeitsverbote, Bewilligungen, Kontingente, Subventionen, Leistungsaufträge, Zulassungen zur Kassenpraxis, Gewährung von Sonderrechten u.a. den freien Wirtschaftsverkehr beschränken und so in die Binnenmarktfreiheit eingreifen. Die Massnahmen werden verschiedenen Eingriffskategorien zugeordnet und auf ihre Binnenmarktrechtskonformität hin untersucht.

Wirkungsanalyse von Kernbeschränkungen im Kartellrecht - eine Auslegeordnung

Der vorliegende Beitrag analysiert die vom Bundesgericht im Gaba-Urteil entwickelten Formeln zum «Grundsatz der Erheblichkeit» von Kernbeschränkungen (Preis-, Mengen- und Gebietsabreden) sowie zur «Bagatellausnahme» mit Blick auf deren Einordnung im System von Art. 5 KG. Dazu werden die von der Praxis zur Prüfung der Erheblichkeit von Kernbeschränkungen entwickelten Kriterien untersucht und geordnet, ein Überblick über die verschiedenen Theorien zum Erheblichkeitserfordernis vermittelt und der Grundsatzentscheid gemäss Gaba-Urteil erläutert. Gestützt darauf wird geprüft, ob noch Raum für Bagatellausnahmen besteht und nach welchen Kriterien diese Ausnahmen bestimmt werden könnten.
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