Dr. iur. Jürg M. Tiefenthal

Bibliography

Kantonsgründung, Sezession und Inkorporation im Bundesstaat

Die Gründung eines neuen Kantons, der Austritt eines Kantons aus der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Sezession) und die Inkorporation ausländischen Territoriums werfen grundlegende Fragen auf in Bezug auf die jeweils verfassungsrechtlich notwendigen Voraussetzungen. Der Beitrag zeichnet die wesentlichen Ereignisse der jüngeren Verfassungsgeschichte nach, zeigt deren Auswirkungen auf und erörtert eingehend die zentrale Verfassungsbestimmung über Bestand und Gebiet der Kantone (Art. 53 BV). Mit Blick auf die drei unterschiedlichen Konstellationen werden die einzelnen Verfahrensschritte hergeleitet und in zeitlicher Hinsicht aufeinander abgestimmt. Die Vielfalt und Komplexität der sich ergebenden Rechtsfragen auf beiden bundesstaatlichen Ebenen, im Verhältnis zwischen den betroffenen Kantonen und dem Bund und ebenso in Bezug auf eine allfällige Veränderung der Aussengrenzen der Schweiz offenbaren die Grenzen des geltenden Verfassungsrechts. Es kann den geschilderten Herausforderungen in der Rechtspraxis nur bedingt gerecht werden und lässt wesentliche Aspekte ungeklärt.
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