Günter Heine

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Das neue Strafensystem im Spiegel der Rechtsprechung: blechen oder schwitzen statt sitzen - gegebenenfalls gemischt!

Seit dem Inkrafttreten der Reform des Strafensystems (1. Januar 2007) hat das Bundesgericht in einer Vielzahl von Grundsatzentscheiden das «Gestrüpp» der gesetzlichen Vorschriften fast wie mit einer Heckenschere gelichtet; es hat Lücken im Gesetz aufgefüllt und Leitplanken für die Auslegung durch die Gerichte aufgestellt. Vielfach erweisen sich die «Empfehlungen» der Strafverfolgungsbehörden als schlicht bundesrechtswidrig. Der Beitrag arbeitet sämtliche Entscheide des Bundesgerichts für die Praxis der Strafgerichte auf, stützt im Grundsatz die Sicht der Bundesrichter, ohne sie im Detail vor Kritik zu verschonen und meldet punktuellen Reformbedarf an.

StGB AT-neu: Tour d'Horizon und ausgewählte Vertiefungen

Wir unternehmen zunächst eine Tour d'Horizon entlang der wichtigsten Änderungen im StGB AT-neu ausserhalb der Sanktionen, auch um Jusstudierende und Praktiker davon abzuhalten, auf der Grundlage von älteren Lehrbüchern und Kommentaren in rechtliche Sackgassen zu geraten. Dem folgt eine Vertiefung, zunächst bei der Frage nach dem günstigeren Recht. Sodann werden Problembereiche des internationalen Strafrechts, auch anhand von Fällen, thematisiert, und schliesslich widmen wir uns Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründen.
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