Gian Sandro Genna

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Güterrechtliche Auskunftsansprüche unter Ehegatten

Das Bundesgericht hat sich in einem bemerkenswerten Urteil zu den ehe- und güterrechtlichen Auskunftsansprüchen eines Ehegatten bei der Verwaltung seines Vermögens durch den andern gemäss Art. 195 ZGB - einer bislang in Lehre und Praxis wenig beachteten Norm - geäussert. Dem Urteil kann zwar m.E. sowohl im Ergebnis als auch bezüglich der Begründung nicht zugestimmt werden, Es gibt aber Gelegenheit, die güterrechtlichen Auskunftsansprüche unter Ehegatten, namentlich bei der Vermögensverwaltung gemäss Art. 195 Abs. 1 ZGB und bei Geltung des Güterstandes der Gütergemeinschaft, näher zu betrachten.

Lebenssachverhalt oder Rechtsanwendung? - Ein interdisziplinärer Streifzug durch das Prozessrecht zwischen Streitgegenstand und «iura novit curia»

Lebenssachverhalt oder Rechtsanwendung - die Unterscheidung dieser zwei Begriffe ist im gesamten Prozessrecht in verschiedener Hinsicht von fundamentaler Bedeutung. Im Verlauf der Vorbereitung auf die Anwaltsprüfung dürfte diese Tatsache vielen Kandidatinnen und Kandidaten in allen drei üblicherweise geprüften Prozessrechtsfächern zweifellos auffallen. Allerdings gibt es zu diesem für jeden prozessual tätigen Juristen wichtigen Problembereich in der Schweiz bisher kaum interdisziplinäre Literatur. Es lohnt sich daher, die Abgrenzung zwischen Rechtsanwendung und Lebenssachverhalt in allen drei Prozessrechtsgebieten zu systematisieren und - insbesondere für künftige Absolventinnen und Absolventen von Anwaltsprüfungen - verständlich darzustellen. Die folgenden Ausführungen beschränken sich auf die zentralen Grundfragen und können die Konsultation der jeweiligen Spezialliteratur zu den einzelnen Prozessrechtsgesetzen auf keinen Fall ersetzen. Es soll aber auch aufgezeigt werden, dass sich durch interdisziplinäre Beschäftigung mit dem Prozessrecht Synergien schaffen lassen, weil die Probleme oftmals - freilich mit den jeweiligen fachspezifischen Besonderheiten - in allen drei Verfahrensrechtsfächern ähnlich gelagert sind. Die nun folgenden Feststellungen und Anschauungsbeispiele mögen teilweise selbstverständlich - um nicht zu sagen banal - erscheinen. So dürfte der ausgewiesene Prozessrechtsspezialist vorliegend kaum Neuheiten entdecken; auch beschränken sich die Hinweise auf Literatur und Rechtsprechung auf das zwingend Notwendige. Den Prüfungskandidaten sowie den Generalisten in Advokatur und Justiz dürfte aber gerade diese Einfachheit dem besseren Verständnis des komplexen Stoffes dienen.
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