Dr. Christoph Hurni, RA

Bibliography

Eckpunkte der bisherigen bundesgerichtlichen AGB-Geltungskontrolle

Mit dem revidierten Art. 8 UWG hat der Gesetzgeber die Tür für eine richterliche Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verträgen mit Konsumentinnen und Konsumenten geöffnet. Im nachfolgenden Beitrag werden die Eckpunkte der bisherigen AGB-Geltungskontrolle rekapituliert, welche das Bundesgericht in einer über hundertjährigen Praxis definiert hat. Namentlich an den dabei entwickelten Grundsätzen über geschäftsfremde und die übernehmende Partei belastende Klauseln wird sich die Praxis auch bei der ab Mitte 2012 möglichen Inhaltskontrolle orientieren können.

Gedanken zur künftigen Anwendung der neuen Schweizerischen ZPO durch das Bundesgericht

Mit dem Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung wird das gesamte Zivilprozessrecht vom kantonalen in das eidgenössische Recht überführt. Damit kann künftig auch die Verletzung von Normen, die das Gericht bei der Sachverhaltsfeststellung anleiten, beim Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen gerügt werden. Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, in welchem Verhältnis diese neuen Rügemöglichkeiten zum Grundsatz stehen, wonach das Bundesgericht an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden ist.
Melden sie sich für den recht-Newsletter an und bleiben Sie informiert.