Arnold F. Rusch

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Abgekürzte Gattungsvereinbarungen

Zwischen der Stück- und der Gattungsschuld besteht vermeintlich ein klarer Unterschied - bei den Voraussetzungen und den rechtlichen Konsequenzen. Ausgehend vom Gedanken, dass bei in Serie hergestellter Ware die Auswahl eines individuellen Stücks häufig bloss als abgekürzte Form einer Gattungsbeschreibung erfolgt, regen die Autoren an, die traditionelle Unterscheidung zwischen Stück- und Gattungskauf generell zu überdenken.

Geplante Obsoleszenz

Kennen Sie das Problem, dass das gekaufte Produkt gerade nach Ablauf der Garantie den Geist aufgibt? Hatten Sie auch schon den Verdacht, dass das Lebensende eines Produktes im Produkt selber schon angelegt war? Die geplante Obsoleszenz steht für das Phänomen, dass Hersteller in ihre Produkte wissentlich und willentlich eine zeitliche «Sollbruchstelle» einbauen, um den Absatz anzukurbeln. Im nachfolgenden Aufsatz zeigt Rechtsanwalt PD Dr. Arnold F. Rusch LL.M., wie diesem Phänomen rechtlich beizukommen ist.

Bankgebühren vor der Inhaltskontrolle

Banken verlangen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen für diverse Dienstleistungen Gebühren, obwohl diese zu den ganz selbstverständlichen Vertragspflichten gehören oder rein interne Vorgänge betreffen. Damit dürfte auch in der Schweiz bald Schluss sein, denn die kommende Inhaltskontrolle eröffnet ein wirksames Korrektiv zu diversen Gebührenarten, insbesondere zu Depottransfer- und Kontoauflösungsgebühren.

Automatische Vertragsverlängerungsklauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen

Verträge mit fest vereinbarter Dauer enden ohne Kündigung, alleine aufgrund des Zeitablaufs. In allgemeinen Geschäftsbedingungen finden sich jedoch häufig Klauseln, die trotz klar vereinbarter Vertragsdauer bei ausgebliebener Kündigung eine automatische Vertragsverlängerung vorsehen. Die Kündigung geht meist vergessen, was eine verlängerte Bindung um die ursprünglich vereinbarte Dauer und meist auch Ärger zur Folge hat. Arnold F. Rusch und Eva Maissen widmen sich im nachfolgenden Aufsatz den rechtlichen Möglichkeiten, wie man sich gegen solche Klauseln wehren kann.

Anomalies in intellectual property: an educational approach

Patents, copyrights, trademarks and designs: intellectual property is so easy to understand once you grasp the various goals of the different instruments of the IP family and its affiliated companions. Like in every good family, some of its members sometimes act weird and create false incentives. However, a thorough understanding of the dysfunctional instruments and situations helps students to become even better IP lawyers in future. For educational purposes this article focuses on four anomalies and dysfunctions of intellectual property law and illustrates them with famous examples.
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