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Im Labyrinth des Steuerstrafrechts

Ein Überblick1

Das Steuerstrafrecht lässt sich grundsätzlich einteilen einerseits in das Einkommens- und Vermögenssteuerstrafrecht des Bundes und der Kantone und andererseits in die Bundessteuererlasse, die für das Steuerstrafrecht auf das Bundesgesetz über das Verwaltungsstrafrecht verweisen. In beiden Bereichen werden gar nicht oder zu wenig entrichtete Steuern nicht nur in Verwaltungsverfahren nacherhoben. Der fehlbare Steuerschuldner wird gegebenenfalls überdies wegen Steuerübertretungen (insbesondere Steuer- bzw. Abgabehinterziehung) und Steuervergehen (Steuer- bzw. Abgabebetrug) strafrechtlich belangt. Die Regelung des Verhältnisses zwischen den verschiedenen Sanktionen sowie der – je nach der Natur der Zuwiderhandlung – zu beachtenden Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften in den beiden erwähnten Bereichen ist komplex und teilweise nicht einfach nachvollziehbar.

Für Juristen, die sich nicht hin und wieder mit dem Steuerstrafrecht befassen, mag dieses Rechtsgebiet als Labyrinth erscheinen. Als Labyrinth gilt ein System von Linien oder Wegen, das durch zahlreiche Richtungsänderungen ein Verfolgen oder Abschreiten des Musters zu einem Rätsel macht. Im übertragenen Sinne kann man darunter einen schwer überschaubaren oder schwierigen Sachverhalt verstehen.

Nachstehend werden die grundlegenden Kriterien aufgezeigt, die für die richtige Entscheidung an den wichtigen Abzweigungen im Labyrinth des Steuerstrafrechts von Bedeutung sind.

A. Weggabelung 1: Nachsteuerverfahren und Steuerstrafverfahren

Im ordentlichen Veranlagungsverfahren wird die Steuerforderung gestützt auf die Selbstdeklaration des Steuerpflichtigen sowie gestützt auf die Abklärungen der Steuerbehörde festgelegt.

Stellen die Steuerbehörden nach der Einschätzung aufgrund bisher nicht bekannter Tatsachen fest, dass eine Einschätzung zu Unrecht unterblieben oder dass eine…

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