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Inhaltsverzeichnis 1/2024

1. März 2024

Abhandlungen
Preismodelle für Arzneimittel im Lichte rechtsstaatlicher und krankenversicherungsrechtlicher Prinzipien
S. 1
Im Parlament wird gegenwärtig diskutiert, ob eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden soll, um bei der Arzneimittelpreisfestsetzung sog. «Preismodelle» anwenden zu können. Diese Massnahme beruht auf einem Vorschlag des Bundesamtes für Gesundheit (BAG). In diesem Beitrag wird gezeigt, dass «Preismodelle» mit den Grundprinzipien des krankenversicherungsrechtlichen Vergütungssystems unvereinbar sind und die Inkohärenz der Regelungsarchitektur der Preisfestsetzung verstärken. Auf dieser Basis werden alternative Lösungsvorschläge de lege ferenda präsentiert.
Der Anwendungsbereich des AIG und sein Verhältnis zu anderen Erlassen
S. 21
Das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG) ist einer von mehreren Erlassen, die sich mit ausländerrechtlichen Fragen befassen. In der Praxis spielt das Verhältnis des AIG zu anderen Bundesgesetzen sowie zu völkerrechtlichen Normen mit ausländerrechtlichem Gehalt daher immer wieder eine zentrale Rolle. Dieser Beitrag geht dem Anwendungsbereich des AIG und dem Zusammenspiel mit anderen Erlassen nach.
Revision der StPO - einige Neuerungen aus Geschädigtensicht
S. 29
Die zum 1. Januar 2024 in Kraft getretene Revision der Strafprozessordnung wirkt sich – mittelbar und unmittelbar – auf die Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen der Geschädigten aus. Neuerungen wie die materielle Beurteilung von Zivilforderungen im Strafbefehlsverfahren verändern nicht nur die Anforderungen an die Zivilklägerschaft, sondern auch manche Parallelen, Unterschiede und Analogien zum Zivilprozess gemäss ZPO. Ebenso zeigt sich, dass die Gerichtspraxis zu den revidierten Bestimmungen nicht nur Feinabstimmungen vorzunehmen, sondern auch Antworten auf einige konzeptionelle Grundfragen zu geben hat.
Relative Marktmacht im Wirtschafts- und Konsumrecht
S. 51
Mit der per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Revision des Kartellrechts wurde das Konzept der relativen Marktmacht explizit im schweizerischen Kartellrecht verankert. Damit wurde die Schweizer Missbrauchskontrolle bedeutend ausgebaut. Der vorliegende Beitrag beleuchtet den Hintergrund der neuen Bestimmungen und diskutiert sowohl die Tatbestandsmerkmale als auch die praktische Bedeutung der relativen Marktmacht in einem rechtsvergleichenden Kontext.

Universitäres
Die erste Tagung des Schweizerischen Nachwuchsforums Privatrecht (SNAP)
S. 62
Das Schweizerische Nachwuchsforum Privatrecht (SNAP) bezweckt den wissenschaftlichen Austausch und die Vernetzung zwischen Nachwuchsforschenden im Privatrecht mit Bezug zur Schweiz. Herzstück der Initiative bildet eine jährliche Tagung, an welcher Nachwuchsforschende ihre aktuelle Forschung präsentieren und sich über soft skills austauschen können. In diesem Beitrag berichtet der Tagungsleiter von der ersten Tagung vom 22. September 2023 in Basel.
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Fachliteratur