Heft Nr. 4

Im Zusammenhang mit der Finanzkrise und den staatlichen Stützungsprogrammen für die Grossbanken ist die Diskussion über die Boni der Bankangestellten auch in der Schweiz ins Rampenlicht gerückt. Es werden Beschränkungen dieser Zahlungen in den unterschiedlichsten Arten gefordert. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den Fragen, was eigentlich Boni rechtlich sind und ob öffentliche Interessen bestehen, welche eine Einschränkung dieser Zahlungen ohne eine Änderung auf Gesetzes- oder Verfassungsstufe erlauben. Dabei kommt der Autor zum Schluss, dass es hin und wieder besser wäre, geltende Gesetze anzuwenden als neue zu schaffen.

Kann der Gläubiger eine Leistung auch dann verlangen, wenn es nicht dem Schuldner, aber einem Dritten möglich ist, sie zu erbringen? Ein Teil der Lehre bejaht dies und wendet hier das Schuldnerverzugsrecht an – nur falls überhaupt keine Person mehr leisten könne, sei eine Leistung unmöglich. Dagegen kann nach herrschender Ansicht auch in jenen Fällen Unmöglichkeit vorliegen. Nun veranlasst ein Fall des Bundesgerichts, diese dogmatischen Positionen neu zu überdenken und zu fragen, weshalb das Unmögliche unmöglich sein soll.