From the magazine 4/2007 | S. 146-153 The following page is 146

Erlaubnistatbestandsirrtum und irreale Fehlvorstellungen

Art. 13 Abs 1 StGB1 besagt, dass der sich in einer «irrigen Vorstellung über den Sachverhalt» befindende Täter zu seinen Gunsten nach dem Sachverhalt beurteilt wird, den er sich vorgestellt hat (Tatbestandsirrtum2). Rechtsprechung und herrschende Lehre gehen dahin, den Irrtum über das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes (Erlaubnistatbestandsirrtum oder auch Putativrechtfertigung3) ebenso gemäss Art. 13 StGB zu behandeln und die Vorsatzstrafbarkeit auszuschliessen.4 Dabei wird entweder unkritisch davon ausgegangen, dass jede subjektive Fehlvorstellung bezüglich deliktsrelevanter tatsächlicher Gegebenheiten den Anforderungen des (Erlaubnis-)Tatbestandsirrtums zu genügen vermag, oder dieser Gesichtspunkt wird erst gar nicht beachtet. Insbesondere bei irrealen Vorstellungen zum Vorliegen einer rechtfertigenden Lage mag dies zu störenden Resultaten führen und bedarf genauerer Betrachtung.

Hagos Gebreamlak und der Polizist R. – zwei Beispielfälle

Vorab aus den USA sind einige…

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